Don Bosco Medien GmbH
§ 1 Geltungsbereich
www.ellimichler.de ist ein Geschäftsbereich der Don Bosco Medien GmbH.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Don Bosco Medien GmbH (im folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich – auch für alle zukünftigen Geschäfte – die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, wenn Sie die Ware in den Warenkorb gelegt, Ihre Adresse eingegeben oder aus dem Kundenkonto übernommen haben und auf den Button „Bestellung abschließen“ klicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen.
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von uns gespeichert und ist in Ihrem Kundenkonto jederzeit abrufbar. Der Vertragstext wird ebenfalls der Zugangsbestätigung beigefügt.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Die Ware ist zu senden an:
Kita info - Versandbuchhandlung
Don Bosco Medien GmbH
Retouren
Auslieferungszentrum Niederrhein
Hoogeweg 71
47623 Kevelaer
Oder: Der Widerruf ist zu richten an:
Don Bosco Medien GmbH
Kita info - Versandbuchhandlung
Sieboldstraße 11
81669 München
Tel. 0 89 / 4 80 08 - 3 30
Fax. 0 89 / 4 80 08 - 3 09
service@donbosco-medien.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluß von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ist der Besteller Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. §§ 312d, 355 BGB.
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 5 Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands.
Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen für Endkunden keine Versandkosten an.
Versandkosten für Lieferungen außerhalb Deutschlands.
Für die Lieferung in EU-Länder fällt auch für Endkunden eine Versandkostenpauschale und ein Aufschlag für die Auslandslieferung an. Den Betrag entnehmen Sie bitte der Versandkostentabelle.
§ 6 Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Die Lieferzeit beträgt 4 Werktage nach Eingang Ihrer Bestellung / nach Absenden unserer Annahmeerklärung. Soweit die Don Bosco Medien GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der Don Bosco Medien GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Don Bosco Medien GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt verpflichtet.
Der Kaufpreis ist bei Lieferung gegen Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. In diesem Fall müssen die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Don Bosco Medien GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls die Don Bosco Medien GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Don Bosco Medien GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Don Bosco Medien GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Gewährleistung und Haftungsausschluss
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden. Die Kosten dazu übernimmt der Verkäufer.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die Don Bosco Medien GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Don Bosco Medien GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Unberührt vom vorstehenden Haftungsausschluss bleibt die Haftung der Don Bosco Medien GmbH für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ebenso unberührt vom vorstehenden Haftungsausschluss bleibt die Haftung der Don Bosco Medien GmbH für die fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Verpflichtungen. Bei leichtfahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Verpflichtungen ist die Haftung der Don Bosco Medien GmbH jedoch beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Unberührt vom Haftungsausschluss bleibt auch die Haftung der Don Bosco Medien GmbH für Beschaffenheitsgarantien, für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit einer Person, für Arglist sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit die Haftung der Don Bosco Medien GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sofern die Don Bosco Medien GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Don Bosco Medien GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Don Bosco Medien GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Don Bosco Medien GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Don Bosco Medien GmbH erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Don Bosco Medien GmbH hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten / verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
Die Don Bosco Medien GmbH ist bestrebt die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst urheberrechtlich erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
§ 11 Rechtseinräumung, Kundenrezension, Kundenbewertungen
Ein registrierter Nutzer kann auf der Internetseite Produkte und Beiträge rezensieren oder bewerten. Er gewährt der Don Bosco Medien GmbH eine zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für jegliche Zwecke online wie offline. Die Don Bosco Medien GmbH kann den Verfasser als Autor in der Form des vom Verfasser gewählten Nutzernamens nennen. Ein Rechtsanspruch auf die Nennung besteht nicht. Die Don Bosco Medien GmbH behält sich vor, eine Rezension oder Bewertung nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Internetseite anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Über diese Regelung hinaus gelten die Richtlinien zur Netiquette.
Kundenrezensionen und –bewertungen sowie deren Beiträge in Foren oder Blogs geben ausschließlich die Meinung des Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung der Don Bosco Medien GmbH nicht unbedingt überein.
§ 12 Datenschutz
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten zur Abwicklung von Bestellungen. Dies sind insbesondere Anschriften zur Rechnungslegung und Lieferanschriften. Zudem speichern wir Rufnummern und E-Mailadressen, um im Falle von Nachfragen zu Ihrem Auftrag oder zur Mitteilung von eventuellen Lieferverzögerungen schnell reagieren zu können. Zum Zwecke der Auftragsabwicklung übermitteln wir persönliche Daten an unseren Logistikdienstleister Auslieferungszentrum Niederrhein, Hoogeweg 71, 47623 Kevelaer.
Ihre persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
§ 13 Anwendbares Recht ; Gerichtsstand bei Kaufleuten
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz München zuständige Gericht.
(Stand: 31.08.2011)